LexiCar - Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand April 2015
1. Definitionen
Anbieter von LexiCar.de und deren Inhalte sowie verantwortlich im Sinne des
Telemediengesetzes ist Automobile Meilensteine GmbH & Co. KG.
User ist jeder Besucher des Internetportals LexiCar.de.
Registrierter User ist jeder User, der sich entweder für einen angebotenen Newsletter eingetragen hat, oder der sich einen Persönlichen Account oder Persönlichen Premium-Account eingerichtet hat.
Persönlicher Account ist ein unentgeltlicher, individueller Zugang zu Inhalten im Internetportal LexiCar und ermöglicht neben Lesezugriffen auch das Einstellen eigener Inhalte.
Persönlicher Premium-Account ist ein entgeltlicher Persönlicher Account,
der individuellen Zugang zu zusätzlichen Inhalten gewährt.
User-Inhalte sind alle Inhalte, die unter www.LexiCar.de nicht vom Anbieter
sondern von einem Registrierten User zur Veröffentlichung eingestellt wurde.
2. Anwendungsbereich
Die LexiCar-AGB finden Anwendung bei jeder Nutzung des Internetportals www.LexiCar.de. Durch die fortwährende Nutzung der Inhalte auf www.LexiCar.de erklärt sich der User mit der Anwendung der LexiCar-AGB in ihrer jeweils gültigen Fassung einverstanden. Der jeweilige Registrierte User erkennt durch den Vorgang des Einloggens und die anschließende Nutzung der Inhalte des Portals die LexiCar-AGB in ihrer jeweils gültigen Fassung an. Jeweils gültig ist unter www.LexiCar.de publizierte Fassung der LexiCar-AGB.
Der Anbieter behält sich vor die LexiCar-AGB regelmäßig zu aktualisieren. Vertragsbestandteil wird daher immer die aktuell veröffentlichte Fassung der LexiCar-AGB.
Die Anwendung der LexiCar-AGB kann im Einzelfall nur durch ausdrückliche und schriftlich vom Anbieter bestätigte Einzelvereinbarung abbedungen werden.
3. Leistungsgegenstand www.lexicar.de
Der Anbieter betreibt ein Internetportal für an klassischen Fahrzeugen interessierte User unter der URL www.LexiCar.de. Darin werden Beiträge zu unterschiedlichen Themen rund um klassische Fahrzeuge angeboten.
a) Verfassen von Inhalten
Inhalte werden in der Regel vom Anbieter verfasst und veröffentlicht. Neben dem Anbieter haben auch Registrierte User die Möglichkeit Inhalte zu verfassen und auf www.LexiCar.de zu veröffentlichen. Solche User-Inhalte sind vom jeweils publizierenden Registrierten User eigenverantwortlich nach Maßgabe der Richtlinien zur Unbedenklichkeit eingestellter Inhalte (Ziffer 7. a.) zu prüfen. Eine gesonderte Freigabe der User-Inhalte durch den Anbieter entbindet den Registrierten User nicht von seiner Prüfungspflicht.
b) Keine Gewähr für Inhalte
Der Anbieter prüft und erstellt alle Inhalte nach bestem Wissen und Gewissen. Dennoch ist nicht auszuschließen, dass sich im Einzelfall Inhalte fehlerhaft oder unvollständig sind. Der Anbieter übernimmt daher keinerlei Gewähr für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Inhalte.
c) Nutzungsrecht für Inhalte
www.LexiCar.de stellt den Usern die Inhalte zur Kenntnis zur Verfügung. Dies beinhaltet das Recht die Inhalte als Konsument und nicht kommerziell zu nutzen. Eine Vervielfältigung, Abdruck oder sonstige anderweitige Veröffentlichung ist untersagt und bedarf der ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung des Anbieters. Dies gilt für alle Inhalte von www.LexiCar.de, gleich ob diese allen Usern oder nur Registrierten Usern zugänglich sind und insbesondere auch für Inhalte, welche nur mit Persönlichem Premium-Account nutzbar sind.
4. Laufzeit und Kündigung
a) Laufzeit
Der Vertrag über einen Persönlichen Premium-Account hat eine Laufzeit von einem Vertragsjahr. Das Vertragsjahr umfasst zwölf Monate beginnend mit dem Tag der Bestellung des Persönlichen Premium-Accounts beim Anbieter. Nach Ablauf des Vertragsjahres verlängert sich der Persönliche Premium-Account automatisch im ein weiteres Vertragsjahr, wenn der Persönliche Premium-Account nicht rechtzeitig gekündigt wurde.
b) Kündigung
Der Vertrag über einen Persönlichen Premium-Account kann jederzeit mit einer Frist von zwei Monaten zu Ende des Vertragsjahres beiderseits gekündigt werden. Die Kündigungserklärung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform (Brief, Telefax, E-Mail).
5. Rechtsverstöße und Haftung
Der Anbieter haftet für eigene Rechtsverstöße nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften. Eigene Rechtsverstöße sind dabei alle vom Anbieter selbst erstellten und auf www.LexiCar.de rechtswidrig publizierten Inhalte.
Für alle Rechtsverstöße im Zusammenhang mit User-Inhalten haftet der publizierende Registrierte User gegenüber dem Anbieter und stellt diesen von allen Schäden frei. Sofern also dem Anbieter durch einen User-Inhalt ein Schaden oder eine Folgeschaden entsteht, so ersetzt der publizierende Registrierte User dem Anbieter den Schaden. Folgeschäden sind insbesondere solche, die dem Anbieter aufgrund seiner Verantwortlichkeiten gegenüber Dritten im Außenverhältnis bezogen auf alle Publikation auf www.LexiCar.de entstehen, beispielsweise aber nicht ausschließlich für Unterlassungsverfügungen oder Schadenersatzleistungen.
6. Datenschutz
a) Datenschutz allgemein
Zur Anlage Ihres Accounts ist es notwendig, dass personenbezogene Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetz erhoben, verarbeitet und gespeichert werden. Selbstverständlich beachten wir dabei die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG).
Die bei der Nutzung des Oldtimerportals www.LexiCar.de werden anonymisiert Protokolldaten gespeichert. Teilweise kommen auch so genannte Cookies zum Einsatz, also kleine Datenpakete die Ihr Browser automatisch speichert um Ihre zukünftige Navigation zu erleichtern.
Personenbezogene Daten werden erhoben sofern Sie sich freiwillig für Newsletter registrieren oder einen persönlichen, kostenfreien Account oder einen persönlichen, kostenpflichtigen Premium-Account anmelden. Diese Daten werden streng vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.
b) Datenschutzerklärung
Durch die Einrichtung des persönlichen Accounts unter www.LexiCar.de willigt der User ein, dass Automobile Meilensteine GmbH & Co. KG die von ihm oder ihr angegebenen Daten erhebt, verarbeitet, speichert und nutzt. Personenbezogene Daten werden von Automobile Meilensteine GmbH & Co. nicht an Dritte weitergegeben und streng vertraulich behandelt.
Die Nutzung der Daten dient vor allem folgenden internen Zwecken:
- Verwaltung des Accounts und Vertrages
- Bearbeitung von Anfragen
- Leistung der Kundenpflege und Kundenbetreuung
Nach Beendigung der Vertragsbeziehung erfolgt die Speicherung personenbezogener Daten nur soweit dies gesetzlich erforderlich ist aufgrund kaufmännischer Aufbewahrungspflichten. Soweit die Speicherung nicht oder nicht mehr erforderlich ist werden die personenbezogenen Daten automatisch gelöscht.
Der Registrierte User kann vom Anbieter jederzeit Auskunft über die seine Person betreffenden gespeicherten Daten verlangen. Die Auskunft ist vom Anbieter kostenfrei und unverzüglich zu erteilen. Der Registrierte User kann gegenüber dem Anbieter die Zustimmung zur Speicherung und Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widerrufen.
7. Unbedenklichkeit eingestellter Inhalte
a) Richtlinien zur Unbedenklichkeit eingestellter Inhalte
Registrierte User können eigene Inhalte in Form von Kommentaren, Bildern oder Anbieterempfehlungen im Oldtimerportal LexiCar.de selbst publizieren. Die Publikation der User-Inhalte erfolgt durch absenden der User-Inhalte über die Eingabeformulare auf www.LexiCar.de. Die Publikation gilt für den Registrierten User als abgeschlossen, wenn die User-Inhalte im Datenbanksystem des Oldtimerportals www.LexiCar.de eingestellt, ohne dass die Freigabe des Anbieters dazu erfolgt sein muss und ohne dass die betreffenden User-Inhalte für alle übrigen User bereits abrufbar sind. Registrierte User haben auf die Qualität der Inhalte zu achten. Insbesondere sind die Registrierten User verpflichtet darauf zu achten, dass durch eingestellte Inhalte wahrheitsgemäß sind, keine Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten begangen werden, keine Personen beleidigt oder in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt werden und gegen keine Urheberrecht oder Markenrecht verstoßen wird. Auch die Einstellung pornografischer Inhalte oder mit solchen vergleichbarer Inhalten ist untersagt. Ebenso unzulässig ist es offensichtlich kommerzielle Inhalte (Werbung) einzustellen, sofern dies nicht zuvor mit Automobile Meilensteine GmbH & Co. KG ausdrücklich vereinbart wurde. Vor diesem Hintergrund und zur Qualitätssicherung behält sich Automobile Meilensteine GmbH & Co. KG vor jeden von Registrierten Usern eingestellten Inhalt zu prüfen und im Einzelfall auch zu löschen. Die Prüfung der Inhalte durch Automobile Meilensteine GmbH & Co. KG entbindet den Registrierten User nicht von seiner Verantwortung für diese Inhalte und die Konsequenzen von deren Veröffentlichung.
b) Unbedenklichkeitserklärung
Registrierter User erklären mit Abschluss der Publikation ihrer User-Inhalte in jedem Einzelfall uneingeschränkt verfügungsberechtigt zu sein betreffend alle ihrerseits publizierten User-Inhalte, diese weitergeben und öffentlich verbreiten zu dürfen. Registrierte User übernehmen die Verantwortung für alle von ihnen selbst publizierten User-Inhalte. Mit Publikation der User-Inhalte erklärt der publizierende Registrierte User, dass die seinerseits veröffentlichten Daten rechtlich unbedenklich sind, nach bestem Wissen und Gewissen der Wahrheit entsprechen, keine Straftatbestände oder Ordnungswidrigkeitstatbestände darstellen, keine Personen beleidigen oder in ihren Persönlichkeitsrechten verletzen, gegen keine Urheber- oder Markenrecht verstoßen sowie nicht pornografischen oder vergleichbaren Inhalts sind und auch kein kommerziellen Inhalte (Werbung) darstellen. Mit Publikation der User-Inhalte erteilt der publizierende Registrierte User an Automobile Meilensteine GmbH & Co. KG die uneingeschränkte, unwiderrufliche Lizenz zur Weitergabe, Veröffentlichung und Nutzung der User-Inhalte im Rahmen der Oldtimerplattform www.LexiCar.de.
8. Widerruf
a) Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Das Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Firma Automobile Meilensteine GmbH & Co. KG, Adresse: Orber Straße 4a, DE-60386 Frankfurt am Main, Telefon: +49 69 408969888, Telefax: +49 69 408969889, E-Mail: widerruf@lexicar.de) mittels eindeutiger Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Ihr Widerrufsrecht erlischt sobald Sie Premium-Leistungen im Internetportal unter www.LexiCar.de in Anspruch nehmen. Premium-Leistungen sind alle Download-Angebote unter www.LexiCar.de.
b) Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das die bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
9. Urheber- und Markenrecht
Der Anbieter behält sich sämtliche Rechte an der Systematik des Internetportals www.LexiCar.de und dessen sämtlicher Inhalte vor, ohne dass es dafür im Einzelfall einer gesonderten Erwähnung bedarf.
Urheberrechte an sämtlichen Inhalten des Internetportals www.LexiCar.de liegen beim Anbieter oder Dritten welche jedoch den Anbieter über deren Verfügung berechtigt haben. Jede auch nur auszugsweise Vervielfältigung, Weitergabe oder anderweitige Veröffentlichung von Inhalten des Internetportals www.LexiCar.de sind untersagt und bedürfen im Einzelfall der ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
Markenrechte an Gestaltung und Aufbau des Internetportals www.LexiCar.de und dessen einzelner Bestandteile liegen beim Anbieter. Eine auch nur auszugweise Benutzung derselben ist untersagt und bedarf im Einzelfall der ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
10. Externe Links
Auf LexiCar.de finden sich verschiedene Internet-Links durch die der User die Seite LexiCar.de verlässt. Der Anbieter haftet nicht für die Richtigkeit solcher Links. Inbesondere haftet der Anbieter nicht für irgendwelche Inhalte derjenigen Internetseiten, auf die sich die Verlinkungen beziehen.
11. Unwirksamkeit einzelner Regelungen
Sofern einzelne Regelungen dieser LexiCar-AGB unwirksam sein sollten, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Regelungen. Die Vertragsparteien verpflichten sich unwirksame Regelungen jeweils durch solche wirksamen Regelungen zu ersetzen, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung jeweils am nächsten kommt.
12. Rechtswahl und Gerichtsstand
Die LexiCar-AGB sind ausschließlich nach dem gültigen Recht der Bundesrepublik Deutschland zu beurteilen.
Ausschließlicher Gerichtsstand ist Frankfurt am Main.